§ 1 Grundlegende Bestimmungen, Wirksamkeit

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Landschlachterei Günther Schneider, Freden, (nachfolgend (Verkäufer) und den Verbrauchern oder Unternehmer (nachfolgend Käufer), die über unseren Online-Shop www.schneider-freden.de oder unsere Verkaufsautomaten Waren kaufen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Alle Leistungen, Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit Auftragserteilung gelten sie als angenommen. Mit Auftragsannahme gelten nur noch unsere Geschäftsbedingungen. Allen anderen nicht von uns schriftlich bestätigten Bedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Preise, Versandkosten

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.

(2) Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

(3) Bei Selbstabholung entfällt der Versandkostenanteil.

§ 3 Vertragsschluss, Abwicklung, Zahlung

(1) Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle angegebenen Preise gelten immer nur für das jeweilige Angebot und sind nicht übertragbar. Ein Auftrag gilt als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt wurde.

(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

(3) Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal, Giropay, Sofortüberweisung, Kreditkarte etc.) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

(4) Bei Selbstabholung besteht die Möglichkeit der Zahlungsmethode PayPal by Cash.

(5) Es gelten die gültigen Allgemeinden Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

(6) Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen und zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(7) Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser uneingeschränktes Eigentum.

(8) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch Spam-Filter verhindert wird.

§ 4 Warenerwerb über Verkaufsautomaten

(1) Die Verkaufsautomaten werden regelmäßig befüllt. Ein Anspruch auf Vorhalten von Waren besteht nicht.

(2) Wenn Sie Waren an einem unserer Verkaufsautomaten erwerben, wird als Zahlungsmittel eine EC-Karte akzeptiert. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über VR-Pay. Für die Zahlungsabwicklung gelten die Allgemeinden Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters, die Volks- und Raiffeisenbanken.

(3) Eine Rückgabe der Ware ist ausgeschlossen.

§ 5 Lieferung

(1) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

(3) Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z. B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

(4) Der Versand erfolgt per DHL. Die durchschnittliche Lieferzeit bei Bestellungen über den Online-Shop beträgt im Regelfall 3-4 Werktage. Wir sind selbstverständlich bemüht, Ihre Bestellung schnellstmöglich auszuführen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir Sie vorab per Mail hin.

(5) Die Gefahr für Verlust, Beschädigung, Wertminderung und Verschlechterung der Waren geht ab Verlassen unseres Firmengeländes auf den Kunden über. Die Lieferung mit den jeweiligen Lieferbedingungen erfolgt durch das beauftragte Logistikunternehmen (DHL) auf Risiko des Auftraggebers.

(6) Bei Lieferung oder Abholung ist der Käufer verpflichtet, die Vollzähligkeit und Unversehrtheit der Waren zu überprüfen. Spätere Reklamationen sind nicht berechtigt und werden nicht anerkannt.

(7) Liefer- und Leistungsverzögerung oder Verhinderung aufgrund höherer Gewalt oder nicht vorhersehbaren Ereignissen, die die Auftragserfüllung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, übernehmen wir keinerlei Haftung. Die Nichteinhaltung festgelegter Termine berechtigen keine Auftragsstornierung.

§ 6 Gewährleistung und Garantie

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

§ 7 Haftung

(1) Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und –begren­zungen:

a.   Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

b.   Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

c.   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
 

(2) Inhalt des Onlineangebotes

a.   Der Verkäufer übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verkäufer, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen

b.   Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Verkäufer behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(3) Urheber- und Kennzeichenrecht

a.   Der Seiteninhaber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen.

b.   Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

c.   Das Copyright für veröffentlichte, vom Seiteninhaber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Inhaber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Seitenbetreibers nicht gestattet.

(4) Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt

§ 8 Gerichtsstand, Vertragssprache, alternative Streitbeilegung

(1) Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Vertragssprache ist deutsch.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand: 01.03.2021